Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
a) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
b) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages 
a) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. 
b) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung, durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
c) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung. Ihre Bestellung wird bei uns im Webshop nicht gespeichert und kann daher nach Abschluss des Bestellvorgangs online nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
Bitte bewahren Sie daher alle Dokumente und Nachrichten, die Sie von uns erhalten, sorgfältig auf. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu den Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache.
d) Alle in diesem Internet-Shop genannten Preise verstehen sich netto, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Kosten für Verpackung und Versand. Diese Kosten werden adiert uns als Endpreise im Shop angezeigtDie Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Alle angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach dem Erhalt auf etwaige sichtbare äussere Schäden und Vollständigkeit zu überprüfen und bei Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur dieses schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Kostenfreie Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur bis zum Versand der Auftragseingangsbestätigung per E-Mail möglich. Sind Stornierungen nach der Auftragseingangsbestätigung bei uns eingegangen  ist eine Entschädigung in Höhe der bis dahin angefallenen Aufwendungen zu zahlen.

§ 3 Eigentumsvorbehalt 
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.  

§ 4 Fälligkeit 
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 5 Gewährleistung
a) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
b) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten  Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu   hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.  
c) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.  

§ 6 Haftungsausschluss 
a) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des  Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
b) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.  
c) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.  

§ 7 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 8 Aufrechnung  
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.  

§ 9 Rechtswahl & Gerichtsstand  
a) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
b) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 10 Salvatorische Klausel 
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestim- mungen nicht berührt.  

Widerrufsbelehrung  
a) Widerrufsrecht  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen beauftragter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die (letzte) Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat.
b) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das gilt insbesondere für Drucksachen und andere gedruckten Gegenstände, die aufgrund der vom Besteller bereitgestellten Druckvorlage (Druckdaten) individuell für den Verbraucher in dessen Auftrag hergestellt werden. 
c) Das Widerrufsrecht ist darüber hinaus ausgeschlossen für alle Bestellungen, die für den Gewebebetrieb des Empfängers erfolgen. 
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Unter:
Kerstin Veldes e. K., Feldstraße 20, 46149 Oberhausenl Telefon: 0208 / 65 45 43 (montags bis freitags 8.00 bis 16.00 Uhr), Fax: 0208 / 65 52 35, oder per E-Mail an info@friendly-eshopping.de  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Fax oder eine E-Mail) über Ihren   Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, unterrichten. Sie können dafür das Ihnen zugesendete Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

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